Düsseldorf, 30. Mai 2023
vivo respektiert das geistige Eigentum in vollem Umfang und fühlt sich kontinuierlicher Innovation durch umfassende Forschung und Entwicklung verpflichtet. In den letzten Jahren hat vivo mit zahlreichen führenden Unternehmen gegenseitige Lizenzvereinbarungen geschlossen. Wir haben mit Nokia über die Erneuerung der gegenseitigen Lizenzen verhandelt, aber bisher keine Einigung erzielen können. Wir sind der festen Überzeugung, dass Nokia seiner Verpflichtung, eine Lizenz zu "FRAND"-Bedingungen (fair, angemessen und nicht diskriminierend) anzubieten, bisher nicht nachgekommen ist.
Wir sind über die erstinstanzlichen Urteile des Landgerichts Mannheim vom 6. April 2023 enttäuscht und haben nach der Vollstreckung dieser Entscheidungen durch Nokia den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte in Deutschland ausgesetzt.
Wir haben gegen die Entscheidungen Berufung eingelegt und werden weitere Optionen prüfen. In der Zwischenzeit stehen wir weiter in engem Kontakt mit Nokia, um die Lizenzverhandlungen in Übereinstimmung mit den FRAND-Bedingungen zum Abschluss zu bringen.
Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert. Die Nutzer können sich auf den Kundendienst sowie auf künftige Software-Updates für ihre Geräte verlassen. Es gibt keine Auswirkungen auf unser Geschäft außerhalb Deutschlands.